Vernehmlassungen SVP Kanton Bern
Kulturpflegestrategie
24.01.2014 vernehmlassung
Konsultation zur Kulturpflegestrategie Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zu obgenannter Vorlage Stellung zu nehmen, und äussern uns wie folgt: Die SVP Kanton Bern anerkennt Kulturpflege als Teil der Kulturpolitik und begrüsst grundsätzlich …
Hochschulkonkordat
24.01.2014 vernehmlassung
Vernehmlassung zum Hochschulkonkordat Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, uns zum Grossratsbeschluss betreffend den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat) äussern zu können. Das Hochschulkonkordat stützt sich auf Art. 63a der …
Sammelvorlage im Zusammenhang mit der Umsetzung der ASP
17.01.2014 vernehmlassung
Vernehmlassungsverfahren zur Sammelvorlage der Gesetzes- und Dekretsänderungen im Zusammenhang mit der Angebots- und Strukturüberprüfung ASP 2014 Sehr geehrte Frau Finanzdirektorin, sehr geehrte Damen und Herren Mit Schreiben vom 11. Dezember 2013 laden Sie uns ein, zu den Gesetzes- und Dekretsänderungen im Zusammenhang mit der ASP 2014 Stellung zu …
Gesetz über Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien
15.12.2013 vernehmlassung
Gesetz über Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien (FamELG) Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Bern Sehr geehrte Damen und Herren Gerne nimmt die SVP Kanton Bern die Gelegenheit wahr, um zu obgenannter Konsultation Stellung zu beziehen. Die SVP Kanton Bern hat Verständnis für das Anliegen, für Familien optimale Rahmenbedingungen …
Gesetz über die Deutschsprachige Pädagogische Hochschule
02.12.2013 vernehmlassung
Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die deutschsprachige Pädagogische Hochschule (PHG) Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zur beabsichtigten Änderung des Gesetzes über die deutschsprachige Pädagogische Hochschule Stellung nehmen zu können. Die …
Gesetz über den Fonds zur Deckung von Investitionsspitzen (Änderung)
18.11.2013 vernehmlassung
Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Gesetzes über den Fonds zur Deckung von Investitionsspitzen (InvFG) – Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrte Frau Finanzdirektorin, sehr geehrte Damen und Herren Mit Schreiben vom 14. August 2013 laden Sie uns ein, zur Änderung des Investitionsfondsgesetzes Stellung zu nehmen. Wir danken Ihnen …
Konsultation Lehrplan 21
04.10.2013 vernehmlassung
Zur Stellungnahme der SVP Kanton Bern gelangen Sie hier.
Überprüfung des gymnasialen Unterrichts im 9. Schuljahr
13.09.2013 vernehmlassung
Konsultation zum Bericht des Regierungsrates zum gymnasialen Unterricht im 9. Schuljahr im Kanton Bern Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zum obgenannten Bericht Stellung zu nehmen. Aufgrund der sehr offen formulierten Frage des …
Gesetz über die Bernische BVG- und Stiftungsaufsicht
06.09.2013 vernehmlassung
Gesetz über die Bernische BVG- und Stiftungsaufsicht Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat, sehr geehrte Damen und Herren Die SVP bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zu obgenanntem Gesetz. Die Bestimmungen aus der Dringlichkeitsverordnung wurden weitgehend in das Gesetz übernommen. Zudem untersteht …
Gesetz über die Förderung des preisgünstigen Mietwohnungsangebots (PMG)
15.08.2013 vernehmlassung
Vernehmlassung zur Aufhebung der Befristung des Gesetzes über die Förderung des preisgünstigen Mietwohnungsangebots (PMG) Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zur beabsichtigten Aufhebung der Befristung des Gesetzes über die Förderung des preisgünstigen Mietwohnungsangebots Stellung nehmen zu können. Die SVP Kanton Bern hat …